Altshausen mit einem neuen Skandal – struktureller Gewalt in die Bürgermeisterwahl

Wie sich Gewalt im Rechtsstaat kollektiv entwickelt. Mit einem kleinen Streichholz kann der größte Brand verursacht werden. Gehört der Fall auf einen Infostand bei der Oberschwabenschau Ravensburg? Die Geschäftsleitung und der OB Dr. Daniel Rapp, verhindern gezielt das Aussprechen und Darstellen der Wahrheit auf der Oberschwabenschau, um geheuchelte Harmonie und Rechtsstaatlichkeit in der Region vorzutäuschen. Wie sonst kann es sein, dass er den von Ihm mit ausgelobten Preis für den „Strohballen-Skulpturen- Wettbewerb“ trotz Mahnungen seit Jahren nicht bezahlt? Ist dies eines OB-Gentleman würdig, der große Eröffnungsreden hält?

Von der Volksbank Altshausen war zu erfahren, dass die Grund- und Werkrealschule Altshausen, ihr Schulfest am 8.10.2022 mit verschiedenen Programmpunkten veranstalten will. Da diese Schule von der skandalbehafteten Volksbank Altshausen gesponsert wird, ein triftiger Grund für die Mitstreiter der Bürgerinitiative Prozessbeobachter (BI) dieses Fest zu beobachten.

Bereits am 19.8.2022 stellte sich die gewalt- und parteifreie BI beim Schulleiter Dr. Manuel Lutz schriftlich vor und erklärte die Problematik zum Schul-Lernprogramm „Aktion Zeitunglesen“ am Beispiel der Schwäbischen Zeitung, die zwar „Pillepalle – Meldungen“ verbreitet, jedoch zu wichtigen Pressemitteilungen wie z.B. zu den skandalösen Vorgängen der Benachteiligung von Mitgliedern bei der Generalversammlung der Volksbank Altshausen weder recherchiert noch berichtet. Später dann einen Positivbericht mit Bild zur Volksbank werbewirksam veröffentlicht. So sind für die „Schwäbische“ wieder starke Einnahmen beim Inseratengeschäft sicher.

Da keine Rückantwort erfolgte, wurde am 20.9.2022 erinnert und auf die Homepage hingewiesen.

Keine Rückantwort. Am 27.9.2022 erneutes Anschreiben, auch an die Lehrer lt. der öffentlichen „Lehrerliste“. Dabei wurden Vorschläge an die Schulleitung gegeben:

  1. Das von der Schule angebotene Lernprojekt „Zeitung lesen“ dahingehend zu erweitern, dass die Schüler auf Grund von unbeachteten Pressemitteilungen erfahren, wie die abhängig gesteuerte Presse am Beispiel der „Schwäbischen Zeitung“ sogar presserechtlich nicht zu beanstandende Bezahlanzeigen verweigert und lieber „Pillepalle-Meldungen“ verbreitet, anstatt zu Straftaten und Verbrechen durch Personen staatlicher und wirtschaftlicher Institutionen zu berichten.
  2. Dazu der Vorschlag, das Wesen von Raiffeisen Genossenschaften und die Zusammenhänge und Wirkungsweise des Volksbankgebarens als Lebens- und Entscheidungshilfe zu vermitteln.
  3. Weiterer Vorschlag war, in der Schule in einer Diskussionsrunde die bekannten Skandale der Volksbank Altshausen mit deren Geschäftsleitung und Mitstreitern der Bürgerinitiative Prozessbeobachter (BI) aufzuarbeiten. Warum z.B. die Volksbank Altshausen Zutrittsverbote zur Information und Dokumentation der Wahrheit verhängt. Hierbei hätten die Schüler Fragen stellen können und später in Arbeitsgruppen mittels Schriftsätzen die Ergebnisse mit Meinungen darstellen können. Ein nachhaltiges Lernprojekt mit lebenslanger Wirkung, das sicher seinesgleichen in BW sucht.
    Aus Gründen der geforderten Zivilcourage und des Bildungsauftrages an die Lehrkörper sah die BI hierzu keine Alternative. Das Schulfest hätte hierzu zwar eine Alternative zu langatmigen Festreden und einen Höhepunkt im Programm bieten können, doch waren diese Vorschläge nie an diesen Termin gebunden und es wurde kein diesbezüglicher Druck ausgeübt.
    Ab dem 19.8. bis zum 5.10.2022, also 6 Wochen, hatte der Rektor der Werkrealschule, Dr. phil. Manuel Lutz, Doktor der Philosophie = Sprach-, Kultur- und Geisteswissenschaften mit Defiziten im Fach Ethik, keine Möglichkeit und Zeit gefunden, mit der Bürgerinitiative ein klärendes Gespräch zu führen oder Fragen zur Korrektur seiner Falschvorstellungen vorzubringen.
    Aus der Selbstdarstellung der Schule: „Dies entspräche auch dem ausgelobten pädagogischen Konzept des Förderns und des Forderns. Besonders wichtig sei auch die Vorbereitung der Jugendlichen auf die Zeit nach der Schule! Im Bereich der der Medienbildung ist die Herzog-Phillip-Verbandsschule in einer Vorreiterrolle – sie ist Medienreferenzschule im Landkreis Ravensburg.
    Stattdessen vergaloppierte sich Rektor Lutz in Strategiespiele mit den Geschäftsführern der Sponsor- Volksbank und dem Bürgermeister der Gemeinde Altshausen, Patrick Bauser:

Amtssitz des Bürgermeisters Patrick Bauser. Hier wurde der durchsichtige Plan zur Unterdrückung des Aussprechens und Darstellen der Wahrheit zu Straftaten und Verbrechen geschmiedet:

  1. Schweigen und Zeit verstreichen lassen.
  2. Erst kurz vor knapp, am 6.10.2022 durch den Bürgermeister Patrick Bauser ein unsinniges Hausverbot gegen die Mitstreiter der Bürgerinitiative zu erlassen, damit diese BI keine Möglichkeit einer juristischen Gegenwehr haben sollte. Da das größtenteils unleserliche Mitteilungs-Fax diesen strategischen Schachzug vermuten ließ, wurde sofort beim Verwaltungsgericht Sigmaringen vorsorglich per Eilantrag Aufhebung des unsinnigen Hausverbotes beantragt.
  3. Das tags darauf durch einen Boten der Gemeinde Altshausen zugestellte leserliche Original des Hausverbotes bewies die Vermutungen der BI auf ein Hausverbot, das mit getürkten Argumenten begründet war.
  4. So wurde vom Bürgermeister Patrick Bauser, als dem Vertreter des untersten Gewaltorgans des Staates behauptet, dass der Rektor Dr. Lutz ihn „kurzfristig“, also nach 6 Wochen aufmerksam machte, dass er von der Bürgerinitiative, Zitat: “In den vergangenen Tagen Schreiben von der BI erhalten habe, in welchen diese anbieten, den Schülern die wahren Zusammenhänge und Wirkungsweise des Gebarens der Volksbank Altshausen als Lebenshilfe zu vermitteln und die Skandale mit der Geschäftsleitung der Volksbank und Mitstreitern der Bürgerinitiative zu diskutieren und aus der Begegnung als Ergebnis einen Schriftsatz der Schüler erstellen zu lassen.“
  5. Aus der Begründung zum Hausverbot: „Der Schulleiter der Herzog-Philip-Verbandsschule Altshausen, Herr Dr. Lutz hatte die Gemeinde gebeten, der BI mitzuteilen, dass er das Angebot nicht annehmen möchte und er insbesondere am 8.10.2022 im Rahmen der schulischen Veranstaltungen keine Störung durch außenstehende Dritte und nicht durch Mitglieder der BI wünscht, da er im Rahmen der schulischen Veranstaltungen keinen geeigneten Rahmen für die angeregte Diskussion sieht.“
  6. Die Gemeinde Altshausen vertreten durch Bürgermeister Bauser gab noch Ihren imaginären bürokratischen Senf dazu. Es wurde falsch behauptet: „Vor dem Hintergrund der bisherigen Aktivitäten und Aktionen ihrer Bürgerinitiative in der Vergangenheit kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Mitglieder ihrer BI gleichwohl in Erwägung ziehen/bereits gezogen haben, sich trotzdem am kommenden Samstag, den 8.10.2022, Zugang zum Schulgelände /zu den Schuleinrichtungen- Gebäude zu verschaffen, um ihr Anliegen im Rahmen der schulischen Veranstaltungen vorzutragen. Der Schulleiter hat mich (Bauser) damit beauftragt, Ihnen und den Mitgliedern ihrer BI vorsorglich ein ganztägiges Betretungs- und Hausverbot für die Gebäude und das Schulgelände der Herzog –Phillip-Verbandsschule Altshausen für Samstag, den 8.10.2022 auszusprechen, was wir hiermit gegenüber Ihnen und Ihren Mitgliedern Ihrer Bürgerinitiative auch tatsächlich aussprechen.“

Zur Orientierung wurde ein Lageplan mit roter Verbotszone beigefügt und auf die Folgen bei Zuwiderhandlung durch Entfernung durch die Polizei hingewiesen.

Soweit der 1. Teil dieser lächerlichen Aktion die über so viele argumentative Fehler verfügt, dass man diese in der Luft zerreißen kann.
Doch nun kommt die unnötige Juristerei ins Spiel. Obwohl durch die Verschleppung der Hausverbotserteilung Rechtsmittel verhindert werden sollten, reagierte die BI sofort beim Verwaltungsgericht Sigmaringen am 6.10.2022 nachts, mit einem Eilantrag auf sofortige Aufhebung des Willkür – Hausverbotes.

Dabei wurde mittels 17 Punkten mit einer qualifizierten Begründung auf die Falschheiten und Fehler sowie die Unsinnigkeit des Hausverbotes durch BM Bauser gerichtsverwertbar hingewiesen.
Hierzu zählen, beispielhaft:

  1. Die BI hat keine Mitglieder, sondern Mitstreiter die meist aus Schaden durch Personen staatlicher und privatwirtschaftlicher Organisationen wie der Volksbank Altshausen geschädigt, benachteiligt und diskriminiert wurden. Die Bi Ist keine Geheimorganisation sondern trifft sich regelmäßig öffentlich zu Infotreffen. Hieran können sich alle Bürger beteiligen und ihre Probleme vorbringen.
  2. Die BI stellte sich dem VG Sig. wie folgt vor:
    Wir, die Mitstreiter der Bürgerinitiative Prozessbeobachter (BI) sind Menschenrechts-Aktivisten und beobachten Prozesse bei Behörden, Politik, Polizei, Justiz, Kirchen, Psychiatrie bei Banken und der Presse. Wir sind gewalt- und parteifrei, informieren und helfen Bürgern in Not mit Rat und Tat ehrenamtlich, weder parteilich noch weltanschau-lich gebunden, den Menschenrechten, dem Gesetz und den christlichen Wertvorstellungen verpflichtet und fordern die Einhaltung der Gesetze und der Verfassung.

Gemäß diesen Zielsetzungen sind und waren keine Störungen zu befürchten, der Bürgermeister Patrick Bauser weiß, dass die BI keine Prozess-Störer sondern Prozessbeobachter sind.

  1. Die Behauptungen des Bürgermeisters Patrick Bauser und des Schulleiters Dr. Manuel Lutz sind vorsätzlich falsch und das Verhalten diente der gezielten Informationsunterdrückung und Zeitverzögerung zur Verhinderung der Einlegung von Rechtsmitteln.
  2. Hinter diesen Aktionen vermutet die BI eine unselige Allianz von Bürgermeister, Schulleiter und Geschäftsführern der Sponsoren – Volksbank Altshausen.
  3. Offenbar aus Angst und Panik vor dem Aussprechen und Darstellen der Wahrheit zu Straftaten und Verbrechen durch Personen staatlicher Organe und der Geschäftsleitung der Volksbank Altshausen missbraucht der CDU Bürgermeister Patrick Bauser seine Funktion als Unterste Polizeibehörde zur missbräuchlichen Gewaltausübung und persönlicher Profilierungssucht zu Gunsten der anstehenden Wahl am 23.10.2022.
  4. Diese Methoden der willkürlichen Unterdrückung und Verhinderung der freien Pressearbeit, der unabhängigen Informationsbeschaffung und der Verhinderung des Zutritts zu öffentlichen Schulgebäuden und Schulgelände anlässlich des öffentlichen Schulfestes der Werkrealschule sind gesetzeswidrig und unzulässig. Usw. usw.

Nun kommt die juristische Staatsmacht in Form des Verwaltungsgerichtes Sigmaringen ins Spiel. Unter dem Aktenzeichen 4 K 2441/22 wurde von den Richtern Milz, Dr. Bittlingmaier und Hesselschwerdt ein Beschluss gefasst, der als Vorlage für das „Königlich Bayrische Amtsgericht“ geeignet ist. Oder ist das Verwaltungsgericht Sigmaringen eine ganzjährig aktive Zweigstelle des Narrengerichts Stockach?

Auf die Wiedergabe der 5 DIN A 4 Seiten des Beschlusses, der offenbar aus Textbausteinen zusammengesetzt ist, kann verzichtet werden, da er die bekannte Vorgehensweise beim VG Sig. beweist: Einerseits wird dem Kläger nach § XY bei seinen Argumenten zugestimmt, doch leider kommen dann die § YX zur Anwendung, sodass der Beschluss, wie zu erwarten, zu Gunsten der beklagten Behörde und deren Repräsentanten verfasst wird.
Beispiel gefällig? Bei einer Verhandlung beim VG Sig. mit dem Vorsitzenden Richter Stefan Röck, einem Rechtsanwalt des Klägers und einem vollen Gerichtssaal erklärte dieser Richter, Zitat: „Sie glauben doch nicht im Ernst, dass ihnen irgendein Richter ihnen in ihrer berechtigten Sache Recht geben wird. Das kostet das Land BW so viel Geld, dass sich dieser Richter um Position und Pension bringt!“.

So wird auch im VG-Beschluss wiederholt falsch ausgeführt, dass die BI die Schulräume zu außerschulischen Zwecken nutzen wolle. Dabei wurde ausdrücklich von der BI vorgeschlagen, im Beisein der Lehrer und Schüler zu Lern- und Lehrzwecken eine Diskussion zwischen den Verantwortlichen der Volksbank und Mitstreiten der Bürgerinitiative zu führen.

Niemals hat die BI gefordert, diese Diskussion während des Schulfestes zu führen. Anderseits wäre dies sicher ein Erlebnis-Höhepunkt im Festprogramm für Eltern und ältere Kinder geworden. Die Verhinderung widerspricht somit den Zielsetzungen der Werkrealschule
Die Voranstellung möglicher Störungen ist unsinnig, weil bei jeder Veranstaltung bei der die Volksbank Altshausen beteiligt ist, sowieso Polizei und eine große Anzahl sog. „Schwarzer Sheriffs“ notwendig und anwesend sind.

Zudem hatte das Gericht kein Argument, wie denn der Rektor Dr. Lutz und der Bürgermeister Bauser verhindern wollen, dass Mitstreiter der BI beim Schulfest anwesend sein können. Sind diese Herren der irrigen Auffassung, dass die Bi´ler mit Fahne und Wimpel zur Erkennung agieren?

Die Aktion der Werkrealschule „Schwäbische Zeitung lesen“ wird so ebenfalls beweisbar zur Farce, weil hier wichtige Nachrichten zu Straftaten und Verbrechen durch Personen staatlicher und wirtschaftlicher Organe aus finanzieller oder „freundschaftlicher“ Abhängigkeiten nachweislich unterschlagen werden.

Wie gewalt- und störungsfrei Veranstaltungen im Beisein von Prozessbeobachtern durchgeführt werden können, zeigte sich jüngst beim Besuch der Ehefrau des Ministerpräsidenten, Gerlinde Kretschmann bei der Aktion „Mitmachen“ in Ravensburg.

Eine Richtigstellung durch die BI wurde vom Gericht als staatliches Gewaltorgan nicht angenommen und somit willkürlich gegen internationale Menschenrechte und das Grundgesetz verstoßen, so dass hier die Einstufung als „Ver-ge-waltigungsgericht“ möglich ist.
Fazit: Ein lächerliches Behördenverhalten mit viel Geschrei um Nichts.

Ein Lehrbeispiel für die Wirkung von Vetternwirtschaft und Geld durch Sponsorentum zur bänkischen Abhängigmachung vor Ort und daraus folgend die Opfer, die zur Schlachtbank getrieben werden.

Während früher galt: Lehrer, Bürgermeister und Pfarrer bestimmen die Gemeindepolitik, so ist offensichtlich der Pfarrer durch die Religion der Bankvorstände ausgetauscht worden. Oder sind die unglaublichen Vorgänge ein weiterer Beweis existenter CDU Filzokratie?

Fehlende Zivilcourage des Rektors Dr. Manuel Lutz: Er hatte als Pädagoge mit Dr. phil. Diplom nicht den Mut, auch nur zu fragen, wie denn die Diskussion geplant sei. Somit ein deutliches Zeichen für die gesponserte Abhängigkeit von der Volksbank Altshausen.

Hinzu kommt das Imponiergehabe des Bürgermeisters Patrick Bauser wegen der nahenden Bürgermeisterwahl, der ein Macht- und Gewaltexempel statuieren wollte.

Unterdrückung des Aussprechens der Wahrheit zum Schutz der Bankenvorstände Gerhard Weisser und Franz Schmid sowie des Aufsichtsratsvorsitzenden Hartwig Roth. Die Zeit wird auch klären, warum sich die vorab gewarnte Frau Johanna Müller trotz der bekannten „Ungereimtheiten in der Geschäftsführung“ für die Volksbank aufstellen und wählen ließ.

Besteht Bildungsnotstand beim Lehrkörper an der Werk-Skandalschule Altshausen? Die informierten und mitverantwortlichen Lehrer/innen sind auf der öffentlichen Lehrerliste der Werkrealschule aufgeführt und können nach den Gründen ihres unrühmlichen Verhaltens in der Sache befragt werden.

Todesfall in Altshausen: Die Rechtsstaatlichkeit wird in Altshausen mit dem VG Sig. schon nach 73 Jahren zu Grabe getragen: StPO § 339 Rechtsbeugung: „Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.“

Die „Helden des Alltags“ sind die Mitstreiter der Bürgerinitiative Prozessbeobachter und nicht parteihörige Akteure.

Das Angebot der Diskussion als Lernobjekt von Mitstreitern der BI mit Personen der Geschäftsleitung der Volksbank unter Leitung von Lehrern und der Mitwirkung der Schüler gilt weiterhin.

Hierbei wird sich auch zeigen, ob dieser Bericht auf der Homepage warnglocke.de als Pressemitteilung bei der Schwäbischen Zeitung angekommen ist.

Als „Zeitungsleser“ sind die Schüler hiermit zum Presse-Test aufgefordert, diese Meldung auch an andere Medien in der Region mit der Bitte um Beachtung, Recherche und Berichterstattung zu senden. Damit in Folge auch daraus eine unabhängige Einschätzung der Medien zur Information der Schüler, Bürger, Hörer und Abonnenten erfolgen kann. Diese Aktion bietet die Chance zu einem vorbildlichen Schulprojekt im Sinne der Zielsetzungen der Werkrealschule und natürlich eine Berichterstattung auf der warnglocke.de.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.