Müller legt bei Wahlerfolg alle Ämter nieder

Warum will der Richter Axel Müller in die Politik?

Sucht der von der Entlassung als Richter bedrohte Axel Müller sein Heil in der CDU-Politik? Bereits einmal hatte Axel Müller einen erfolglosen Anlauf 2013 in die Bundespolitik unternommen.

Eine schier unglaubliche Story, die sich in Nazi-Deutschland zugetragen haben könnte ergibt sich aus dem bekanntgewordenen Agieren des Richters Axel Müller, der nun sogar in der CDU-Politik zur Ablösung von Waldemar Westermayer aktiv werden will…

Axel Müller in Robe

Die Bürgerinitiative der Prozessbeobachter (BI) verfolgt und beobachtet die skandalösen Vorgänge sowie den desolaten Zustand der Justiz im Lande . Dabei wird sie Zeuge und die Mitstreiter der BI vermehrt Opfer richterlicher Übergriffe und Täter-Opfer-Umkehr.

Als Einwohner von Weingarten in der Argonnenstraße macht er weder der Stadt noch der Region Ehre und Verstößt gegen das Anforderungsprofil für Richter.

Was ist passiert?

Richter Axel Müller wird offenbar wegen seiner Probleme mit der unabhängigen Rechtsprechung von einem Gericht zum nächsten weitergereicht. So war er in Tettnang, Sigmaringen und nun beim Landgericht Ravensburg. Aus allen Gerichtsbezirken liegen Berichte von Opfern seiner Amtsausübung vor.

Dabei fällt auf, dass er wiederholt seine Kompetenzen überschreitet, in dem er nach Roland Freisler Manier schreit, die angeklagten Opfer niederbrüllt und einschüchtert. Damit nicht genug geht er noch weiter, verlässt seinen Richterstuhl und geht auf die Beklagten oder Prozessbeobachter zu, um diese zu bedrohen oder sogar Unschuldige durch körperliche Angriffe aus dem Gerichtssaal zu zerren.

Dies obwohl sich Gerichtsdiener im Gerichtssaal befinden, die dem gewalttätigen Treiben des Axel Müller nur verständnislos mit Kopfschütteln folgen können.

Auszugsweise die bestens dokumentierten Fälle am Landgericht Ravensburg:

  1. Obwohl dem Staatsanwalt Feil und der Richtern Hidde am Amtsgericht klar sein musste, dass eine Erstellung einer öffentlichen Strafanzeige zu Straftaten und Verbrechen von Personen staatlicher Organe nach GG Art. 20 mittels Mahntafel und Wahrheitstabelle keine Straftaten darstellen, wurde von diesen ein völlig unsinniges Verfahren zur Verschwendung juristischer Ressourcen eingeleitet. Ein ebenso unsinniger Schuldspruch folgte mit der Folge der Behandlung in II. Instanz bei Axel Müller.

Beim Amtsgericht RV  waren keine Zugangskontrollen erforderlich, Beweismittel im Gerichtssaal  waren zulässig und vor dem Gericht konnten weitere Beweismittel aufgestellt werden.

Dagegen hatte Axel Müller am Landgericht RV die Sicherheitstruppe SGS aus Ulm angefordert, die Besucher mussten sich ausweisen, „angeblich gefährliche Gegenstände“, wie Bleistifte und Kugelschreiber“ abgeben werden und wurden durch einen Torscanner geschickt, sowie einer Leibesvisitation unterzogen.

Zu Beginn der Verhandlung fragte der Angeklagter, ob Axel Müller einen Nachweis als legitimierter Richter habe. Insbesondere wurde nach der Existenz eines Amtsausweises gefragt. Axel Müller versicherte, dass er diese wichtigen Dokumente besitze. Im Gerichtssaal konnte er sich jedoch nicht legitimieren, obwohl er dies in der Eingangskontrolle von den Besuchern gefordert hatte.

Trotz mehrfacher schriftlicher Aufforderung konnte er diese Dokumente weder im Original noch in beglaubigter Kopie bis heute vorlegen. Es stellten sich daher Fragen nach der Rechtsmäßigkeit seines „Amtlichen Handelns im Namen des Volkes“. Liegt hier etwa Amtsanmaßung und Täuschung im Rechtsverkehr mit gewalttätigen Übergriffen zur Vertuschung schwerer Straftaten und Verbrechen  vor?

Die Gerichtsverhandlung hätte nach Gesetz sofort eingestellt werden müssen, da gegen Axel Müller ein Befangenheitsantrag gestellt wurde, wegen vorangegangen schwerer Straftaten gegen den Angeklagter durch Axel Müller. Doch Müller behauptete wahrheitswidrig, dass ein Befangenheitsantrag erst nach der Gerichtverhandlung gestellt werden könne. Der Befangenheitsantrag wurde jedoch sofort korrekt  in Schriftform gestellt und in die Akten sowie zu Protokoll gegeben.

Nun musste Axel Müller reagieren und zog sich mit den 2 Schöffen zur „Beratung“ zurück. Nach kurzer Zeit kam er zurück und verkündete, dass der Befangenheitsantrag abgelehnt sei. Dabei hatte er selbst in unzulässiger Weise über seine Befangenheit entschieden. Wussten die Schöffen das nicht oder wurden sie übertölpelt? Müller konstatierte, dass keine Befangenheitsgründe vorlägen. Als er auf seine Falschaussage als Zeuge bei den Strafverfolgungsbehörden und das laufende Strafverfahren bei der Staatsanwaltschaft RV gegen ihn, Axel Müller hingewiesen wurde unterbrach er sofort die Begründungen zur Befangenheit.

Die trotz der Befangenheit des Richters Axel Müller durchgeführte  Gerichtsverhandlung und der Urteilsspruch sind und waren wegen Befangenheit des Richters rechtsungültig und nichtig und musste vom Oberlandesgericht Stuttgart aufgehoben und die Kosten der Staatskasse auferlegt werden.

In der Verhandlung wurde der Antrag gestellt,  2 anwesende Zeugen zu hören. Müller lehnte ab. Als die Zeugen darauf hinwiesen, dass sie wichtige Aussagen zum Verfahren machen wollten, wurden ihnen je 100 € Ordnungsstrafe von Müller verhängt.

Mahntafel vor dem Landgericht Ravensburg

Die Mahntafel zum “ Nusserskandal“

Von Axel Müller nicht zugelassenes Beweismittel zum Mahntafelprozess vor dem Landgericht RV. In äußerst aggressiver Weise führte Axel Müller die Gerichtsverhandlung, ließ weder Zeugen zu noch die Vorlage von Beweismitteln bestehend aus der Mahntafel und der Wahrheitstabelle sowie einem Mitschnitt eines Polizeinotrufs, obwohl dies die Grundlage der Anklage bildete. Die Forderung nach Beweismittelzulassung führte zu wüsten Schreianfällen des Axel Müller, dass diese auf dem Marienplatz hörbar und verständlich waren. Somit konnten diese von Prozessbeobachtern, die weitere Beweismittel vor dem Landgericht aufgestellt hatten, aufgezeichnet werden .

Im Zustand der emotionalen Entgleisung des Richters Axel Müller erklärte der Angeklagte, dass er jetzt ein Lob aussprechen wolle. „Sie werden hier gar nichts aussprechen!“ konterte Müller. „Ich werde hier jetzt ein Lob aussprechen!“ –  Müller drohte: „Dann verhänge ich ein Ordnungsgeld von 100 € gegen sie!“  Angeklagter: “ Das ist es mir wert. Ich spreche hiermit ein Lob aus, dass der Landgerichtspräsident Thomas Dörr hier bei den Prozessbeobachtern im Gerichtssaal sitzt und sieht mit welchen Methoden sie hier eine Gerichtsverhandlung führen!“  Nun fehlten Axel Müller ausnahmsweise einmal die Worte.

Der Gerichtspräsident hatte offenbar die Verhandlung besucht um eine notwendige Dienstliche Beurteilung des Richters Axel Müller zu erstellen. Stellt sich die Frage, was muss alles vorgefallen sein, damit ein über 50-jähriger Richter erneut dienstlich beurteil werden muss? Ist dies die Folge des gegen Axel Müller laufenden Dienstenthebungsverfahrens?  Oder ist ein Verfahren zur Durchführung einer psychiatrischen Beurteilung des Axel Müller wegen Dienstunfähigkeit im Gange?

Ist dies der Anfang vom Ende der Richterkarriere und der Grund für das Anstreben einer politischen Karriere bei der CDU? Tut Müller der CDU mit seiner Kandidatur einen Gefallen oder schadet er ihr mehr? Wer will schon einen Volksvertreter dem es offenbar an sozialer Kompetenz, charakterlicher Eignung und Kooperationsfähigkeit nach dem Anforderungsprofil für Richter fehlt?

Doch Axel Müller agiert am Prozesstag weiter. Obwohl der Beklagte, sofort nach Ladung durch das Gericht, eine Terminverlegung nachweislich beantragte, weil er zuvor schon als wichtiger Zeuge zu einem Gerichtstermin nach Bamberg geladen wurde, entsprach Axel Müller dem nicht. So kam es, dass der Angeklagte um 10.00 Uhr dem Gericht erklärte, dass er nun seine Sachen packen würde um fristgerecht mit dem Zug zum OLG nach Bamberg zu gelangen.

Doch Axel Müller wusste es angeblich besser, denn er hatte sich selbst um einen Zugfahrplan gekümmert. Dabei vergessen, dass Züge meist nicht pünktlich sind und vom Bahnhof zum OLG in Bamberg auch noch eine ordentliche Wegstrecke besteht.

Der Angeklagte versuchte also als freier Mensch den Gerichtssaal zu verlassen. Axel Müller hinderte ihn mit Polizeigewalt durch Freiheitsberaubung  und sprach im Eiltempo, ohne Beratung mit den Schöffen das in Befangenheit unzulässig erstellte Willkür – Urteil…. Dieses musste vom OLG Stuttgart aufgehoben werden.  Welche Fachkompetenz besitzt Axel Müller?

Skandal Plakat am Landgericht Ravensburg

Obwohl die Wahrheitstabelle vom Verwaltungsgericht Sigmaringen nach Art. 20 GG als zulässige öffentliche Strafanzeige bestätigt wurde, verweigerte Axel Müller dieses Beweismittel. So musste es im Rahmen einer öffentlichen DEMO auf dem Marienplatz vor dem Landgericht aufgestellt werden. Dabei wurden die Besucher Ohrenzeugen der Schreie und Beschimpfungen des Axel Müller im Gerichtssaal und konnten diese Aufzeichnen.

Infos zu weiteren Verfahrensschritten in diesem „Mahntafel – Prozess“ folgen. Interessant dabei, dass das OLG und die Staatsanwaltschaft Ulm bereits mehrfach erklärten, dass es sich in vorliegendem Fall um die sinnlose  Verschwendung juristischer Ressourcen handle. – Und Axel Müller ist dabei.

  1. Ein Prozessbeobachter wollte einer öffentlichen Verhandlung am LG Ravensburg beiwohnen. Durch einen Aushang legte Axel Müller jedoch fest, dass nur mit einem gültigen Personalausweis der Gerichtssaal betreten werden dürfe. Warum??? Der Prozessbeobachter stellte fest, dass dies wohl eine für den CDU Axel Müller typische Schikane sei. Dies hörte Müller und wollte die Sache beim Landgerichtspräsidenten Thomas Dörr klären. Der Prozessbeobachter bestand darauf, dass ein Justizwachmann sie dabei als Zeuge begleitet. Da Dörr nicht im Büro war ging man zum Stellvertreter Richter Geßler. Als dieser aus der Tür trat packte Axel Müller den gewaltfreien Prozessbeobachter an den Schultern und schüttelte ihn gewaltig durch. Dabei schrie er: „Geßler wirf mir diesen aus dem Gericht!“ Geßler indes rief Müller zu: „Axel, Axel hör auf, mach dich nicht unglücklich!“ Daraufhin ließ Müller von der Gewaltattacke gegen den gewaltfreien Prozessbeobachter ab und ging mit dem Justizwachmann in den Gerichtssaal.

Der Prozessbeobachter durfte nicht in den Gerichtssaal und hielt sich daher im Gerichtsgebäude zum Abwarten der Verhandlung auf. Danach wurde er informiert, dass  Axel Müller im Gerichtssaal sagte: „Ich fühle mich von Gott auserkoren, heute diese Verhandlung gegen die Germaniten und Staatsfaulenzer zu führen, welche ja am Montagmorgen nichts anderes zu tun haben, als in diesen Gerichtssaal zu sitzen.“

Die Prozessbeobachter stellen fest und machen geltend, dass sie keine Germaniten und keine Staatsfaulenzer sind. Die Anwesenheit der Prozessbeobachter am Montagmorgen bei der Gerichtsverhandlung ist erforderlich, um als Zeugen die Umtriebe des Axel Müller zu dokumentieren. Wenn Axel Müller angeblich von Gott auserkoren ist, gegen Prozessbeobachter vorzugehen, ist es dann an der Zeit, dass er sich einer psychiatrischen Beurteilung unterzieht?

  1. In einer anderen Verhandlung verließ Richter Axel Müller seinen Richterstuhl und rannte mit erhobenen Fäusten auf den Angeklagten zu, um ihn im Abstand von 15 cm zur Nase mit der Faust zu bedrohen. Dabei saß der Angeklagte gewaltfrei auf seinem Stuhl und war sichtlich über das Ausrasten des Richters Axel Müller im Amt erschrocken. Handelt Axel Müller zur Einschüchterung nach Roland Freisler Manier willkürlich nach eigenen Gesetzen? Muss der Angeklagte mangels Schuldnachweis durch körperliche Bedrohung gefügig gemacht werden um ein Geständnis nicht begangener Straftaten zu erpressen?
  2. Während seiner Amtszeit am Amtsgericht Sigmaringen packte Axel Müller einen Prozessbeteiligten an den Armen und zerrte diesen grundlos mit körperlicher Gewalt aus dem Gerichtssaal.
  3. In einem Gerichtverfahren, das von 150 gewaltfreien Prozessbeobachtern besucht wurde, kam Axel Müller durch den Besucher Eingang in den Gerichtssaal und schrie sofort äußerst aggressiv herum, dass er alle hinaus schmeissen und die Polizei holen werde. Obwohl gesetzlich geregelt ist, dass bis zur Eröffnung einer Gerichtsverhandlung fotografiert werden darf, riss er einem Journalisten den Fotoapparat trotz Sicherungsband aus der Hand. Einer Journalistin riss er sogar den Schreibblock und das Schreibzeug aus der Hand, so dass sie von Prozessbeobachtern mit Papier und Kuli unterstützt werden musste. Hat Axel Müller Angst vor Dokumentation seiner Übergriffe?

Zuschauer beim Landgericht Ravensburg

Gerichtsverhandlungen mit Axel Müller bieten nicht nur einen hohen Unterhaltungswert, sondern zeigen den desolaten Zustand der Justiz im Lande, sowie die Untätigkeit des Justizministers Guido Wolf zur Kontrolle der Justiz. Guido Wolf ist in Kenntnis zu Willkür und Rechtsbeugung der Justiz. Statt der grundsätzlichen Bedeutung der Kontrolle der Rechtsprechung kümmert er sich lieber um Tourismus… und bereist das Land als „Grüß-Gott-Onkel!“

Aus Pressemeldungen:

  • Angeklagte werden von Richter Müller bereits schon im Vorfeld öffentlich demontiert, vorverurteilt und diskreditiert! Er stellt seine Angeklagten an den medialen Pranger!
  • Vertritt Müller in seinen Prozessen längst nicht die Rechtsstaatlichkeit?
  • Fertigt Müller für seine Hauspresse eigene Pressemitteilungen um seine parteilichen Urteile zu begründen?
  • Jetzt dreht er wohl ganz durch und versteckt sich hinter dem sogenannten Schutzschild der richterlichen Unabhängigkeit? Er vergisst dabei jedes Gerechtigkeitsempfinden und den Grundsatz der Unschuldsvermutung!
  • Bericht aus Nachrichten Regional
  • Bericht aus Maras Welt

Offenbar muss sich Axel Müller wegen den laufenden Strafverfahren und der bevorstehenden Entfernung aus dem Amte als Richter um ein neues Betätigungsfeld bemühen und möchte deshalb Bundestagsabgeordneter der CDU werden.

Während Müller einerseits sich scheut, Probleme vor Ort, die einen Volksvertreter interessieren müssten nachzugehen, versucht er durch intensives öffentliches Auftreten die Presse zur Berichterstattung zu seinen Gunsten zu bewegen.

Dabei ist bekannt, dass bei den Strafverfolgungsbehörden mehrere Strafverfahren gegen ihn anhängig sind, sowie der Justizminister Guido Wolf wegen dieser Straftaten und Verbrechen in Kenntnis ist. Es bleibt zu hoffen, dass in dem bekannten Täternetzwerk die Verpflichtung  des leitenden Staatsanwaltes Alexander Boger zu Ermittlungen  nach dem Gesetz befolgt werden. Nur so kann der Vorwurf einer kriminellen Vereinigung, Kumpanei und Handlungen im Korpsgeist entkräftet werden.

Kann Axel Müller der wählbare CDU-Kandidat für das Allgäu/Schussental sein? Wie will er mit seiner Vorgeschichte und seinem aggressiven Verhalten Mehrheiten für seine Überzeugungen finden?

Es bleibt zudem spannend ob die Lücken – Presse aus Rundfunk und Fernsehen die sich mit GEZ und Abo zahlen lässt, dafür vollumfänglich und  unzensiert Informationen  zur Urteilsfindung der Wähler bietet oder ob weiterhin eine einseitige Positivdarstellung des Axel Müller als Beweis einer abhängigen Presse Bestand hat…

Eine Erinnerung an die Pflichten einer freien Presse, die sich auf Rechte beruft, ist leider dringend erforderlich, damit Demokratie sich nicht in hohlen Phrasen erschöpft.

2 Gedanken zu „Warum will der Richter Axel Müller in die Politik?“

  1. Ich habe das selber erlebt. Ich wurde von Herrn Müller schon im Vorfeld verurteilt.
    Seine Aussage: es ist im scheiss egal was die Zeugen aussagen, das Urteil steht schon fest.
    Ich dachte ich bin im falschen „Film“.
    So was kann man sich nicht vorstellen was dort abläuft. Ich wurde natürlich verurteilt.
    Laut Ausage meines Anwalt, hat er eine 100 % Verurteilungs „Rate“
    Ich empfehlen jedem, eine von Herrn Richter Müller geführte Gerichtsverhandlung anzuschauen.
    Man kann es nicht glauben

  2. Und so etwas will unser Volk vertreten
    Jeder der diesen Mensch wählt, sollte sich
    Das genau überlegen
    Siehe Berichte oben

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